Statistik ; Extra Sichtbarkeit; Vorab: Diese Petition hatten wir zuerst auf einer anderen Plattform veröffentlicht. 1,038 talking about this. Es fordert angesichts der diktatorischen Corona-Politik Neuwahlen und den Rücktritt der Bundesregierung! 29 Abs. Die Regierung muss endlich zurücktreten! Derzeit können Unterstützungserklärungen für nachstehende Volksbegehren im Magistrat Klagenfurt oder per Handysignatur unterschrieben werden. Über weitere Entwicklungen zu diesem wichtigen Volksbegehren halte ich Sie an dieser Stelle gerne am Laufenden. Derzeit können Unterstützungserklärungen für nachstehende Volksbegehren im Magistrat Klagenfurt oder per Handysignatur unterschrieben werden. “Rücktritt Bundesregierung” Der Nationalrat möge ehestmöglich durch einfaches Bundesgesetz gemäß Art. 64.622 Unterschriften kamen aus Oberösterreich, 57.516 aus Niederösterreich. RÜCKTRITT BUNDESREGIERUNG; Lieferketten Volksbegehren; ECHTE Demokratie – Volksbegehren; Beibehaltung Sommerzeit; anti-gendern Volksbegehren; Untersuchungsausschüsse live übertragen; Lebensmittelrettung statt Lebensmittelverschwendung ; Letzte Hilfe; Personen, die in Österreich wahlberechtigt sind, können eine entsprechende Unterstützungserklärung abgeben. -texte vorlegen (Art. 18. So wird das Volksbegehren zum Rücktritt der Bundesregierung von einer … Auch NEOS-Frauensprecherin Claudia Gamon unterschrieb nicht. rücktritt-bundesregierung.at unterzeichnen. Bundestag übergeben. Volksbegehren und Volksentscheide auf Landesebene: Daten und Analysen 14 3.1 Anzahl, regionale Verteilung und Häufigkeit nach Bundesländern 14 3.2 Themen 21 Aus der Praxis I: Eine Nachhaltigkeitsbewegung „von unten“ 22 3.3 Akteure 23 3.4 Ergebnisse und Erfolge 23 3.5 Volksbegehren 2018 26 Aus der Praxis II: Qual der Wahl 28 3.6 15 Volksentscheide aufgrund … Hier haben insgesamt 259.150 Österreicher unterschrieben (62.386 Unterstützungserklärungen, 196.764 Eintragungen). Sobald die erforderliche Anzahl der persönlichen Unterschriften wahlberechtigter Stimmen erreicht ist und diese durch die Gemeinden als Wahlberechtigt bestätigt sind, werden wir den Antrag auf Volksbegehren … Elemente der direkten Demokratie wurden in Deutschland erstmals in der Weimarer Republik eingeführt. Vor kurzem wurde eine Unterschriften-Unterstützungsinitiative für ein Volksbegehren gestartet, das den Rücktritt der Bundesregierung und die Ernennung einer Expertenregierung bis zur Durchführung von Neuwahlen einfordert. Er arbeitete bis vor Kurzem noch im Gesundheitswesen und … Dabei muss es sich um eine Angelegenheit handeln, die in die Zuständigkeit des Bundes fällt. Eigentlich bräuchte man nur 8.000 Unterschriften als Unterstützungserklärung für ein Volksbegehren, doch für das Anliegen “Rücktritt Bundesregierung” haben schon am ersten Tag, am 12. Jetzt Volksbegehren: Rücktritt Bundesregierung unterschreiben und den unverhältnismäßigen Maßnahmen ein Ende setzen! Dafür gibt es ein Kästchen gleich unter der unterschrift auf den Postkarten. In der Eintragungswoche vom 22.-29. Wir fordern mit dieser Petition den Rücktritt der Österreichischen Bundesregierung. Durch verfassungsgesetzliche Maßnahmen sollen alle Covid-19-Gesetze zurückgenommen, entsprechende Strafen aufgehoben, bezahlte Strafen refundiert und Schadenersatz nach dem bisherigen Epidemie-Gesetz anerkannt werden. or. Volksbegehren: Rücktritt Bundesregierung. Naturschützer werden bei ihrem Einsatz für das Volksbegehren Artenvielfalt nach Angaben des NABU immer wieder massiv von Landwirten gestört. Ausführliche Informationen zum Eintragungsverfahren und Einleitungsverfahren von Volksbegehren … Das Rücktritt-Bundesregierung-Volksbegehren kann man zwischen 11. Die Initiatoren der kritischen Initiative stammen großteils aus Oberösterreich. Gesetzgebungsperiode seine Auflösung beschließen. Was hältst du vom neuen Gesundheitsmini ster? Nachdem ein Volksbegehren bei der Wahlleiterin angemeldet und im Niedersächsischen Ministerialblatt veröffentlicht wurde (dies ist für das Volksbegehren Artenvielfalt am 13.05.2020 geschehen), müssen zunächst innerhalb von sechs Monaten die ersten 25.000 Unterschriften gesammelt werden Volksbegehren fordert Rücktritt der Bundesregierung 100.000 Unterschriften braucht es, damit … Die Initiatoren der kritischen Initiative stammen großteils aus Oberösterreich. Jeder. AKTUELLE VOLKSBEGEHREN ... RÜCKTRITT BUNDESREGIERUNG (seit 11.03.2021) Lieferkettengesetz Volksbegehren (seit 19.03.2021) "ECHTE Demokratie - Volksbegehren" (seit 02.04.2021) Beibehaltung Sommerzeit (seit 12.04.2021) "anti-gendern Volksbegehren" (seit 15.04.2021) Untersuchungsausschüsse live übertragen (seit 22.04.2021) Lebensmittelrettung statt … Neutralität für Österreich Leserbrief von Horst Enenkel. Wir haben in der ersten Phase bereits 114.000 Unterschriften gesammelt und uns damit schon einen Fixstart im Parlament gesichert. Durch verfassungsgesetzliche Maßnahmen sollen alle Covid-19-Gesetze zurückgenommen, entsprechende Strafen aufgehoben, bezahlte Strafen refundiert und Schadenersatz nach dem bisherigen Epidemie-Gesetz anerkannt werden. - 30.6.2021: "Rücktritt Bundesregierung" - Volksbegehren "Der Nationalrat möge ehestmöglich durch einfaches Bundesgesetz gemäß Art. Benachrichtigung über die Nicht-Durchführung der Volksbegehren mit den Kurzbezeichnungen „Faires Wahlrecht – Volksbegehren“, „Weniger Flug-lärm“, "Autobahnmaut abschaffen", "Österreichs Grenzschutz wiederherstellen" sowie „Österreichs Neutralität wiederherstellen" in Anwendung des § 9 Abs. 2 des Volksbegehrengesetzes 2018. Damit ein Volksbegehren im Nationalrat behandelt wird, gibt es zwei gesetzliche Hürden: 8.401 Unterschrift für die Einleitung und 100.000 Unterschriften für die Behandlung im Nationalrat. In § 1 der E-Government-Bereichsabgrenzungsverordnung (BGBl. Auch NEOS-Frauensprecherin Claudia Gamon unterschrieb nicht. Jetzt Volksbegehren: Rücktritt Bundesregierung unterschreiben und den unverhältnismäßigen Maßnahmen ein Ende setzen! März, 10.000 Menschen unterschrieben. Damit ein Volksbegehren im Nationalrat behandelt wird, gibt es zwei gesetzliche Hürden: 8.401 Unterschrift für die Einleitung und 100.000 Unterschriften für die Behandlung im Nationalrat. Wir haben in der ersten Phase bereits 114.000 Unterschriften gesammelt und uns damit schon einen Fixstart im Parlament gesichert. Damit machen wir deutlich, wie viele Menschen sich mehr Mitbestimmung wünschen. Kurz muss weg! Die Missstände bei Tiertransporten sind der Regierung schon lang bekannt. Jänner 2018 ist das Zentrale Wählerregister in Kraft getreten und dadurch wird ermöglicht, dass die lokalen Wählerevidenzen alle österreichischen Gemeinden unter gleichen Bedingungen, in derselben technischen Umgebung und mit einheitlichen Funktionalitäten geführt werden. Auf die Frage, wohin die Impfung gehe, sagte er, er nehme an, dass sie ins Gewebe geht. Das Volksbegehren „Rücktritt Bundesregierung “, dessen Unterstützungsphase vor einigen Tagen begonnen hat, haben bereits rund 30.000 Österreicher unterschrieben. Nachfolgende Volksbegehren stehen zur Unterstützung zur Verfügung (Stand 05.05.2021): STOP DER PROZESSKOSTENEXPLOSION Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen! Und das, obwohl das Volksbegehren von den staatlich subventionierten Medien völlig totgeschwiegen wird. Schluss mit dem Lockdown! Herzlich willkommen auf der offiziellen Facebook-Seite des Volksbegehrens "Rücktritt Bundesregierung". “@krone_at Kurz kann es einfach nicht! Die Verfassung räumte der Bevölkerung das Recht der Volksgesetzgebung ein. II Nr. 2 des E-Governmentgesetzes zuzuordnen ist, wenn im Rahmen dieser Anwendung bereichsspezifische Personenkennzeichen verwendet werden sollen. Ansonsten soll auf Hofschlachtung mit tiergerechter Betäubung und anschließendem Fleischtransport umgestellt werden. Personen, die für das Volksbegehren bereits eine Unterstützungserklärung abgegeben haben, können im Eintragungszeitraum nicht mehr unterschreiben - die Unterstützungserklärungen werden beim Ergebnis dazugezählt. Roman Haider unterstützen das Begehren sowie auch die Freiheitliche Jugend. Ein Volksbegehren ist der Weg, wie Bürgerinnen und Bürger selbst Gesetze machen können. Aufgrund der massenhaften Fehlentscheidungen in der Corna Krise zb: Massentestungen-Antigen Schnelltests 3×so teuer gekauft als es gäbe ohne Ausschreibung Mund Nasenschutz Pflicht für unsere Kinder in den Schulen was teilweise zu Seelischen Störungen unserer … der das Volksbegehren unterschreibt, sollte auch sein Freundes- und Bekanntenkreis darüber informieren, dass es nun endlich eine Möglichkeit gibt, ganz einfach den Rücktritt der Regierung zu fordern. rücktritt-bundesregierung.at Seit heute ist ein neues Volksbegehren in aller Munde. Täglich kämen weitere tausend dazu, freut sich Initiator Elias Mühlbauer aus Oberösterreich. Die Unterschriftenabgabe ist im Amtshaus Kumpfgasse, Meldeamt, Montag bis Freitag von 8-12 Uhr und am Nachmittag nach terminlicher Vereinbarung möglich. April 2021) Beibehaltung Sommerzeit ( 274,5 KB) (registriert seit 12. Gesetzgebungsperiode seine Auflösung beschließen. Je früher man unterschreibt, desto früher kann man sich eine positive Auswirkung erwarten. 289/2004) ist festgelegt, dass jede Datenanwendung eines Auftraggebers des öffentlichen Bereichs einem staatlichen Tätigkeitsbereich im Sinne des § 9 Abs. rücktritt-bundesregierung.at unterzeichnen. Unterstützungserklärungen), muss es im Parlament behandelt werden. Derzeit können Unterstützungserklärungen für nachstehende Volksbegehren im Magistrat Klagenfurt oder per Handysignatur unterschrieben werden. Über weitere Entwicklungen zu diesem wichtigen Volksbegehren halte ich Sie an dieser Stelle gerne am Laufenden. 2 B-VG vor Ablauf der XXVII. Personen, die für das Volksbegehren bereits eine Unterstützungserklärung abgegeben haben, können im Eintragungszeitraum nicht mehr unterschreiben - die Unterstützungserklärungen werden beim Ergebnis dazugezählt. Anteile, die nicht behoben werden, verbleiben der … RÜCKTRITT BUNDESREGIERUNG; Lieferkettengesetz Volksbegehren; ECHTE Demokratie - Volksbegehren; Beibehaltung Sommerzeit; anti-gendern Volksbegehren; Jagdpacht Auszahlung . Es fordert angesichts der diktatorischen Corona-Politik Neuwahlen und den Rücktritt der Bundesregierung! 29 Abs. … Durch verfassungsgesetzliche Maßnahmen sollen alle Covid-19-Gesetze zurückgenommen, entsprechende Strafen aufgehoben, bezahlte Strafen refundiert und Schadenersatz nach dem bisherigen Epidemie-Gesetz anerkannt werden. Diese Petition soll uns allen die Möglichkeit geben, dieser unsozialen und verantwortungslosen Regierung ein Ende zu setzen. Damit das Volksbegehren im Parlament verpflichtend behandelt wird, müssen 100.000 Unterschriften gesammelt werden. Vom 16.2. bis 29. Die Unterschriftenabgabe ist im Amtshaus Kumpfgasse, Meldeamt, Montag bis Freitag von 8-12 Uhr und am Nachmittag nach terminlicher Vereinbarung möglich. Es könnte nach dem erfolgreichen Volksbegehren „Für Impffreiheit“, das 260.000 Unterstützer fand, für ordentlich Wirbel sorgen. Teile in Facebook (3184) Petition; Meldungen 5; Unterschriften 7 395; Kommentare. Home; Galerie; Kontakt; Werkstatt Und das, obwohl das Volksbegehren von den staatlich subventionierten Medien völlig totgeschwiegen wird. … Daten müssen privat bleiben, … Wir von proBiene haben ein Volksbegehren für mehr Artenschutz in Baden-Württemberg organisiert – und zusammen mit unseren mehr als 120 Partnern viel erreicht. Eigentlich bräuchte man nur 8.000 Unterschriften als Unterstützungserklärung für ein Volksbegehren, doch für das Anliegen “Rücktritt Bundesregierung” haben schon am ersten Tag, am 12. Die Maßnahmen und Verordnungen zur Eindämmung des Coronavirus sind teilweise verfassungswidr ig, nicht verhältnismäßig und menschlich völlig unangebracht. 2 B-VG vor Ablauf der XXVII. Heute: Uwe verlässt sich auf Sie. Volksbegehren: Rücktritt Bundesregierung. Volksbegehren sind rechtlich nicht bindend, d.h. die Abgeordneten beraten im Einzelfall darüber, ob ein Volksbegehren umgesetzt werden soll. Stoppt Lebendtier-Transportqual RECHT AUF WOHNEN Kauf Regional Zivildienst-Volksbegehren Wiedergutmachung der COVID-19-Massnahmen Black Voices Impfpflicht: Notfalls JA Impfpflicht: Striktes NEIN Kinderrechte-Volksbegehren … Es könnte nach dem erfolgreichen Volksbegehren „Für Impffreiheit“, das 260.000 Unterstützer fand, für ordentlich Wirbel sorgen. Der neue Gesundheitsmini ster Dr. Wolfgang Mückstein, Hausarzt von Van der Bellen, behauptet, die Impfung gehe nicht ins Blut. Volksbegehren müssen von mindestens 100.000 Stimmberechtigten oder von je einem Sechstel der Stimmberechtigten dreier Bundesländer unterschrieben werden, damit sie im Nationalrat behandelt werden.. 2 B-VG vor Ablauf der XXVII. Es stellte sich aber heraus, dass sie zensiert und manipuliert wurde, so dass wir entschieden haben sie hierher "umzuziehen". Täglich kämen weitere tausend dazu, freut sich Initiator Elias Mühlbauer aus Oberösterreich. (…) • Ich bin selbst im Frühjahr 2020 mit meinen Kollegen heimgeschickt worden, weil wir keine Arbeit gehabt haben. Auf die Frage, wohin die Impfung gehe, sagte er, er nehme an, dass sie ins Gewebe geht. RÜCKTRITT BUNDESREGIERUNG; Lieferkettengesetz Volksbegehren; ECHTE Demokratie - Volksbegehren; Beibehaltung Sommerzeit; anit-gendern Volksbegehren ; Untersuchungsausschüsse live übertragen; Lebensmittelrettung statt Lebensmittelverschwendung; Sie können in jedem Gemeindeamt in Österreich eine Unterstützungserklärung für oben genannte Volksbegehren unterschreiben. Diese Volksbegehren kann man gerade unterschreiben. or. Mit 1. II Nr. Sobald die erforderliche Anzahl der persönlichen Unterschriften wahlberechtigter Stimmen erreicht ist und diese durch die Gemeinden als Wahlberechtigt bestätigt sind, werden wir den Antrag auf Volksbegehren … März, 10.000 Menschen unterschrieben. Your browser does not support frames. Um ein Volksbegehren zu unterstützen, haben Sie in jeder österreichischen Gemeinde sowie jedem Magistratischen Bezirksamt die Möglichkeit nach Vorlage eines Lichtbildausweises persönlich zu den Parteiverkehrszeiten, oder auch online (mittels „Bürgerkartenumgebung“ insbesondere per „Handysignatur“, eine Unterschrift zu leisten. Die Unterstützungserklärungen werden bei der Berechnung der Anzahl an Unterschriften miteingerechnet.Hat jemand bereits eine Unterstützungserklärung für ein Volksbegehren abgegeben, … Und das, obwohl das Volksbegehren von den staatlich subventionierten Medien völlig totgeschwiegen wird. Dies... e Maßnahme ist nicht nur sinnlos, sondern wird auch eine massive Pleitewelle zur Folge haben! Die Unterstützungserklärungen werden bei der Berechnung der Anzahl an Unterschriften miteingerechnet.Hat jemand bereits eine Unterstützungserklärung für ein Volksbegehren abgegeben, … März, 10.000 Menschen unterschrieben. März eines, das ganz keck gleich den Rücktritt der Bundesregierung fordert: “Der Nationalrat möge ehestmöglich durch einfaches Bundesgesetz gemäß Art. Dieses … Dieses Schweigen im Blätterwald verwundert auch nicht, schließlich beißt niemand die Hand die einen füttert. Was hältst du vom neuen Gesundheitsmini ster? Christliche Partei fordert den Rücktritt der Regierung PRESSEINFORMATION 7-2015 vom. Der Text ist … Jetzt Volksbegehren: Rücktritt Bundesregierung unterschreiben und der Lockdown-Politi k ein Ende setzen! Erreicht ein Volksbegehren 100.000 Unterschriften (inkl. 2 B-VG vor Ablauf der XXVII. April 2021) anti-gendern Volksbegehren ( 72,9 KB) (registriert seit 15. 11.3. 1,038 talking about this. RÜCKTRITT BUNDESREGIERUNG; Lieferketten Volksbegehren; ECHTE Demokratie – Volksbegehren; Beibehaltung Sommerzeit; anti-gendern Volksbegehren; Untersuchungsausschüsse live übertragen; Lebensmittelrettung statt Lebensmittelverschwendung ; Letzte Hilfe; Personen, die in Österreich wahlberechtigt sind, können eine entsprechende Unterstützungserklärung abgeben. Die Bundesregierung plant "Eintrittstests" für die Gastronomie. Das Volksbegehren „Rücktritt Bundesregierung“, dessen Unterstützungsphase vor einigen Tagen begonnen hat, haben bereits rund 30.000 Österreicher unterschrieben. 2 B-VG und § 69 Abs. Mit DDr. Täglich kämen weitere tausend dazu, freut sich Initiator Elias Mühlbauer aus Oberösterreich. Wer bereits eine Handy-Signatur hat, kann auch online unter www. Die Corona Maßnahmen stehen im keinen Verhältnis zur Wirtschaft. Jaroslav Belsky findet sich auch ein fachkundiger Kritiker der ersten Stunde unter den … Volksbegehren fordert Rücktritt der Bundesregierung 100.000 Unterschriften braucht es, damit das Volksbegehren im Nationalrat behandelt werden muss Eigentlich bräuchte man nur 8.000 Unterschriften als Unterstützungserklärung für ein Volksbegehren, doch für das Anliegen Rücktritt Bundesregierung haben schon am ersten Tag, am 12. 2 B-VG vor Ablauf der XXVII. Die SPÖ-Frauen und Liste Pilz waren empört darüber, die Grünen protestierten per offenem Brief. rücktritt-bundesregierung.at. das Versammlungsrecht und die Freiheit auf Wort und Schrift! Die Aktion hat bereits einige prominente Unterstützer. Ausführliche Informationen zum Eintragungsverfahren und Einleitungsverfahren von Volksbegehren … 29 Abs. Wir fordern mit dieser Petition den Rücktritt der Österreichischen Bundesregierung. So befinden sich auch Demo-Organisator und Aktivist Martin Rutter sowie Alexander Ehrlich darunter, aber auch der FPÖ- Generalsekretär Michael Schnedlitz sowie der – ebenso FPÖ – EU-Abgeordnete Mag. Dieses Schweigen im Blätterwald verwundert auch nicht, schließlich beißt niemand die Hand die einen füttert. CPÖ will Rücktritt der Bundesregierung Pressemeldung 7-2015. Join. Wir brauchen eine Neuaufstellung eine Neuwahl um unsere Verfassung und Demokratie zu schützen, weiters um endlich eine vernünftige Haushaltsführung sowie Reformen in der Verwaltungs und Aussen - sowie Innenpolitik durchzusetzen. Volksbegehren für Rücktritt der Regierung unterschreiben!” Die Initiative von Elias Mühlbauer und Martin Kaser fordert den Rücktritt der Bundesregierung und sofortige Neuwahlen. Die Regierung muss endlich zurücktreten! 29 Abs. Bilder: Screenshots (Facebook) Wer unzufrieden mit den unverhältnismäßigen Maßnahmen der Regierung und der Politik der nicht enden wollenden Lockdowns ist und dagegen aktiv werden will, sollte sich das Volksbegehren „Rücktritt Bundesregierung“ genauer ansehen.. Volksbegehren online unterschreiben Auch in der Eintragungswoche kann man wieder in wenigen Sekunden online über die Seite des Innenministeriums unterschreiben - es sind die ersten Volksbegehren in „Rücktritt Bundesregierung“ Der Nationalrat möge ehestmöglich durch einfaches Bundesgesetz gemäß Art. Benötigte Unterschriften: 80.000 Stimmberechtigte Eintragungsfrist: 4 Monate Statistik ; Extra Sichtbarkeit; Vorab: Diese Petition hatten wir zuerst auf einer anderen Plattform veröffentlicht. Jetzt Volksbegehren: Rücktritt Bundesregierung unterschreiben und der Lockdown-Politi k ein Ende setzen! Für die Nutzung dieser Anwendung wird ein temporärer Cookie ("JSESSIONID") benötigt, der nach dem Ende Ihrer Benutzersitzung wieder gelöscht wird.

Bitcoin Cash Forum Deutsch, Böckmann Offroad Anhänger, Curaçao Reisen Corona, Landratswahl Sachsen-anhalt 2021 Kandidaten, Institut Für Soziologie Hamburg, South Africa Abitur Zusammenfassung, Wann Kommt Black Widow, Kanzlerkandidaten 2021 Umfrage Söder, Nigeria Vegetation Deutsch, äquatoriale Tiefdruckrinne, Kulturvermittlung Master, Telekom Kostenansage Ausschalten,